Seit Mai 2014 bin ich als Vertreter der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Mitglied des Donauwörther Stadtrates.

Um die Donauwörther Lokalpolitik etwas transparenter zu machen, möchte ich hier meine Mitarbeit in Stadtrat, Ausschüssen und Arbeitskreisen darstellen. Sie finden auf dieser Seite meine schriftlich eingereichten Anträge und Stellungnahmen, sowie die dazugehörigen Beschlüsse (soweit öffentlich). Bitte berücksichtigen Sie, dass ich (da ich mich keiner Fraktion oder Ausschussgemeinschaft angeschlossen habe) in keinem der verschiedenen Ausschüsse Mitglied sein kann und daher dort auch kein Stimm- oder Rederecht habe. Dennoch bin ich bei den meisten Ausschusssitzungen (als Gast) anwesend. Die Möglichkeit mich einzubringen, ist somit aber etwas begrenzt. Eine Ausnahme ist der Bereich „Natur- und Landschaftsschutz“. Hierzu habe ich als Referent auch in den Ausschüssen ein Rederecht.

Neben Stadtrat und den verschiedenen Ausschüssen gibt es noch verschiedene Arbeitsgruppen mit spezieller Aufgabenstellung. Ihnen gehören je nach Thema verschiedene Vertreter der Stadtverwaltung sowie (in begrenzter Zahl) einige Stadträte an, z.T. zusätzlich externe Berater. Die Arbeitsgruppen erarbeiten gezielt Vorschläge für Stadtrat bzw. die Ausschüsse. Sie haben ausschließlich beratende und vorschlagende Funktion, nicht aber Entscheidungsgewalt.

Mitglied bin ich in 

  • Arbeitsgruppe Haushaltssteuerung
  • Arbeitskreis ÖPNV
  • Energieteam (ab 2019 Klimaschutzbeirat)
  • Arbeitskreis Radverkehr

 

Anfragen, Anträge, Plädoyers und Stellungnahmen (nicht vollständig)

12.05.2014 Antrag auf Referent für Naturschutz, Landschaftspflege und Denkmalpflege

12.05.2014 Antrag Naturschutzbeirat

20.07.2014 Stellungnahme zu “Bebauungsplan Wohn- und Geschäftsviertel westlich des Bahnhofs 1. Auslegung“ (Donaumeile)

28.08.2014 Stellungnahme zu“Baumpflanzungskonzept Tiroler Ring“

09.10.2014 Antrag „Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen“

17.11.2014 Plädoyer vor 2. Auslegung „Bebauungsplan Wohn- und Geschäftsviertel westlich des Bahnhofs“ (Donaumeile)

16.01.2015 Stellungnahme zu “Bebauungsplan 1. Änderung Erlenweg Pappelweg“

06.02.2015 Plädoyer vor der 2. Auslegung „Bebauungsplan 1. Änderung Erlenweg Pappelweg“

18.03.2015 Stellungnahme zu Bebauungsplan – Vorhabensplanung „Haustierhof und Freizeitpark Maggenhof“

06.04.2015 Antrag zu: Vorgehensweise zur Problemlösung „fehlende festgesetzte Bäume“

19.04.2015 Antrag: Verbindung von „Alter Donauhafen“ Richtung Rieder Tor

02.05.2015 Integrierte Verkehrsplanung mit Schwerpunkt Radnutzungskonzept und Bürgerbeteiligung

09.05.2015 Stellungnahme“Bebauungsplan Wohn- und Geschäftsviertel westlich des Bahnhofs 3. Auslegung“ (Donaumeile)

20.05.2015 Beschwerde an Regierung von Schwaben: Fehlerhaftes Abwägungsverfahren der Stadt Donauwörth (Donaumeile)

21.05.2015 Plädoyer vor Aufstellungsbeschluß Bebauungsplan Donaumeile

28.05.2015 Aktualisierte / ergänzte Beschwerde „Fehlerhaftes Abwägungsverfahren der Stadt Donauwörth“ (Donaumeile)

26.06.2015 Stellungnahme zur 3. Auslegung „Bebauungsplan 1. Änderung Erlenweg Pappelweg“

13.07.2015 Antrag zu: Vorgehensweise zu „Straßenbäume Tiroler Ring“

17.07.2015 Antrag zu: Prüfung der Folgen einer Aufweitung der Donau im Bereich Erlenweg Pappelweg

23.07.2015 Stellungnahme zu „Bebauungsplan Nördlich der Breite 1. Auslegung“

23.07.2015 Stellungnahme zu 1. Auslegung Bebauungsplan “Gewerbegebiet an der Südspange – BA 2″

30.07.2015 Plädoyer vor Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Erlenweg Pappelweg

12.08.2015 Beanstandung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.05.2015

23.11.2015 Antrag: Baumschutz im Stadtgebiet

24.01.2016 Antrag Informationsfreiheitssatzung

09.02.2016 Email an Stadtratskollegen bezüglich „Wagenknechthaus“

18.02.2016 Email an Stadtratskollegen bezüglich „Wagenknechthaus“

09.03.2016 Antrag Bericht zu Wagenknechthaus aus Sicht des Denkmalschutzes durch das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege (BLfD)

02.06.2016 Plädoyer Auergarten

29.07.2016 Antrag: Grabsteine ohne Kinderarbeit

01.08.2016 Stellungnahme zu:Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Riedlingen“

14.09.2016 Beschwerde bei der Regierung von Schwaben: Rechtswidrige Abbruchgenehmigung der Stadt Donauwörth für Baudenkmal Reichsstraße 12/12a

11.01.2017 Standpunkt zu Trägerschaft Bürgerspital

01.02.2017 Stellungnahme zu:Bebauungsplan „Bestattungswald Donauwörth (Stiegelschlag)“

06.04.2017 Plädoyer für Erhalt der städtischen Wohnungen in Sallingerstraße 7 und 9

05.05.2017 Kritik an Auslobung Realisierungswettbewerb „Alfred-Delp-Quartier“

11.08.2017 Stellungnahme zu Windkraftanlagen und deren Planung im Raum Donauwörth

29.11.2017 Anfrage zu Spitalstiftung und Bürgerspital

15.12.2017 Überarbeitete Anfrage „Bäume –geschützt und nicht (mehr)vorhanden“

02.01.2018 Antrag „Blühendes Donauwörth“ Anlegen von Blühstreifen und Blühflächen auf kommunalen Flächen

28.02.2018 Stellungnahme: Pro und Contra zu einem „Nationalpark Donau-Isar-Region“ (erweiterter Auen-Nationalpark)

11.03.2018 Antrag zu Beschluss vom 05.03.2018 bzgl. Anfrage „Bäume –geschützt und nicht (mehr)vorhanden“

19.07.2018 Plädoyer gegen Erweiterung Gewerbegebiet an der Südspange

25.07.2018 Stellungnahme zur Erweiterung des Gewerbegebietes an der Südspange

01.08.2018 Stellungnahme zu Verkehrsprojekt: B16-Anschlussstelle „Airbus Helicopters“

19.11.2018 Stellungnahme zum vorgestellten Ergebnis der Überprüfung ausgewählter Bebauungspläne (2008 – 2018) bezüglich festgesetzter Bäume

03.01.2019 Antrag auf Unterstützung des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ durch längere Eintragungszeiten und Information der Bürger

20.01.2019 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Donauwörth
bezüglich Abschnitt IV. Sitzungsniederschrift

19.02.2019 Antrag auf ein innerstädtisches Verkehrsgesamtkonzept

11.04.2019 Zu den geplanten Bushaltestellen am Gymnasium Donauwörth

13.04.2019 Stellungnahme zum Haushalt 2019

30.06.2019 Aktuelle Planungen an der Südspange – Einschätzung und Alternative

17.07.2019 Zur Nutzung des Tanzhaus und der Machbarkeitsstudie

23.09.2019 Email: Antrag auf Einbeziehung des Klimaschutzbeirates bezüglich Energieversorgung Alfred-Delp-Quartier

23.09.2019 Antrag zu „Erhöhung des Radverkehrsanteil am Modal-Split“

06.10.2019 Stellungnahme Vorgesehene Wärmeversorgung für das Alfred-Delp-Quartier

07.12.2019 Innerstädtischer Verkehr: Anfrage und Antrag zu „Modal-Split“ und „Money-Split“

15.12.2019 Kritik an der geplanten Energieversorgung des künftigen Alfred-Delp-Quartiers (Stand 12/2019)

10.01.2020 Antrag auf Einführung digitaler Bürgerbeteiligung

29.01.2020 Anfrage und Kritik anläßlich Grundstückskauf

30.01.2020 Stellungnahme zu geplanter Mehrzweckhalle

24.02.2020 Stellungnahme: Umgang mit dem historischen Erbe